Heinen-Esser tritt zurück

von Redaktion

NRW-Umweltministerin feierte nach Flut Geburtstag auf Mallorca

Düsseldorf – Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai tritt Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zurück. Das gab die CDU-Politikerin gestern in Düsseldorf bekannt. Sie habe am Nachmittag mit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesprochen und ihm ihren Rücktritt angeboten: „Der Ministerpräsident hat den Rücktritt angenommen.“ Zuvor war Heinen-Esser wegen eines Mallorca-Aufenthalts während der Flutkatastrophe im Juli 2021 zunehmend unter Druck geraten.

Am selben Tag war bekannt geworden, dass sich die 56-jährige Ministerin auf der Insel für ein Wochenende mit weiteren Regierungsmitgliedern getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern. Zu den Teilnehmern des „Abendessens“ am 23. Juli gehörten laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ Bauministerin Ina Scharrenbach, Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und die damalige Staatssekretärin Serap Güler (alle CDU).

Noch am Mittag hatte die Agrar- und Umweltministerin einen Rücktritt abgelehnt. Am frühen Abend dann sagte Heinen-Esser, sie habe sich die Reaktionen angesehen und festgestellt, dass sie ihr Handeln im vergangenen Sommer der Öffentlichkeit nicht habe vermitteln können. Es gebe kein Verständnis für ihr damaliges Verhalten.

Die gesammelte nordrhein-westfälische Opposition aus SPD, Grünen und AfD hatte die umgehende Entlassung Heinen-Essers gefordert. SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty sagte, während zehntausende Betroffene des Hochwassers mit den Folgen der Flut gekämpft hätten, hätten es sich hochrangige Vertreter der NRW-Landesregierung auf Mallorca „gut gehen lassen“.

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