Olaf Scholz trifft mit seinem Zaudern und Lavieren bei der Unterstützung der Ukraine durchaus einen Nerv: Auch große Teile der deutschen Bevölkerung fürchten, zu tief in den Krieg hineingezogen zu werden – und ärgern sich deshalb über Grüne- und FDP-Politiker, die massivere Waffenlieferungen an die Ukraine fordern.
Dabei macht es für den Kreml längst keinen Unterschied mehr, ob wir nur Gewehre oder auch schwere Waffen wie Panzer liefern: Der Westen, die gesamte westlich-liberale Lebensart ist Wladimir Putins Feind. In Putins Krieg stecken wir längst mit drin – ob wir das wollen oder nicht. Wenn Staaten wie das kleine Estland mehr Waffen liefern als Deutschland, ist das ein Armutszeugnis und entlarvt, dass die vom Kanzler behauptete „Zeitenwende“ nur ein hohles Wort ist. In typisch deutscher Manier vergehen Wochen, bis die Zustimmung zur Lieferung von Waffen alter DDR-Bestände erteilt wird. Rund 100 von der Bundeswehr ausgemusterte Leopard-Panzer könnten seit Anfang März in der Ukraine kämpfen – doch die Bundesregierung prüft und diskutiert, statt zu entscheiden. Auch so ein Krieg muss sich gefälligst der Geschwindigkeit der deutschen Bürokratie anpassen!
Putins Großoffensive rollt, der Krieg tritt jetzt wohl in seine brutalste Phase. Wenn Olaf Scholz in dieser dramatischen Lage seine Verweigerungshaltung bei den Waffenlieferungen nicht endlich aufgibt, macht er sich mitschuldig am Leid der Ukrainer.
Klaus.Rimpel@ovb.net