Olaf Scholz hat mit seiner Taktik, möglichst wenig zu sagen, die Bundestagswahl gewonnen. Doch wir sind nicht mehr im Wahlkampf, sondern sehen uns mit einem Krieg in Europa konfrontiert. Und in dieser Situation wirkte die Kommunikations-Verweigerung des Kanzlers zuletzt zunehmend desaströs.
Nach immer heftigerem Druck der Opposition, aber auch aus der eigenen Koalition hat Scholz nun wenigstens für etwas mehr Klarheit gesorgt: Zwar will er partout nicht das Wort „schwere Waffen“ in den Mund nehmen, sondern spricht lieber von „Waffen mit erheblichen Auswirkungen“. Aber bei dieser Wort-Akrobatik geht es wohl eher um persönliche Sturheit als um die Sache – nach dem Motto: Ich lasse mir meine Politik nicht von irgendwelchen „Jungs und Mädels“ (O-Ton Scholz) wie Anton Hofreiter oder Agnes Strack-Zimmermann diktieren. Denn im Kern ermöglicht Scholz jetzt das, was zuvor schon die USA mit Hilfe von Tschechien bei Kampfhubschraubern praktizierten: eine Art Rüstungs-Ringtausch. Doch bei den Details, ob etwa Leopard-II-Panzer Teil solch eines Deals werden könnten, bleibt der Kanzler in berüchtigter Scholz-Manier nebulös.
Um dem fatalen Eindruck entgegenzuwirken, Berlin trete bei der internationalen Hilfe für Kiew auf die Bremse, muss der Kanzler endlich raus aus diesem Nebel – ein trüber Dunst, der wohl auch die Zerstrittenheit seiner SPD in Sachen Putin verschleiern soll.
Klaus.Rimpel@ovb.net