Riga – Außenministerin Annalena Baerbock hat den baltischen Staaten vor dem Hintergrund des russischen Krieges gegen die Ukraine Beistand gegen eine mögliche Bedrohung durch Moskau zugesichert. Die Nato werde ihr Bündnisgebiet verteidigen und „jeden Winkel gemeinsam schützen“, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mit ihrem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics in Riga. Als Nato-Verbündete könnten sich Lettland, Estland und Litauen „zu 100 Prozent auf Deutschland verlassen“. Die Beistandsverpflichtung der Nato gelte ohne Wenn und Aber.
„Europas Sicherheit, unser aller Sicherheit ist untrennbar verbunden mit der Sicherheit des Baltikums“, sagte Baerbock zum Auftakt ihres dreitägigen Besuches in Lettland, Estland und Litauen. Gemeinsam sende man eine klare Botschaft an Moskau: „Wir werden Frieden, Souveränität und Freiheit verteidigen.“
Rinkevics betonte angesichts früherer Kritik aus der lettischen Regierung an einer zu zögerlichen Haltung Deutschlands bei Waffenlieferungen an die Ukraine: „Wir vertrauen auf Deutschland.“ Er verwies auf die Führungsrolle der Bundeswehr beim Nato-Gefechtsverband in Litauen. Sollten sich Finnland und Schweden für einen Nato-Beitritt entscheiden, „sind wir die Ersten, die das begrüßen werden“. Drittländer hätten dabei kein Veto-Recht. Russland hatte Finnland und Schweden mehrmals vor Beitritt gewarnt.
In Schweden unterstützen immer mehr Menschen einen Nato-Beitritt. 57 Prozent der Befragten sprachen sich in der Umfrage des Instituts Demoskop im Auftrag der Zeitung „Aftonbladet“ dafür aus – sechs Prozentpunkte mehr als im vergangenen Monat und demnach der höchste Wert seit Beginn entsprechender Messungen.