Eine Flut mit hunderten Toten, eine Pandemie mit massiven Einschränkungen der Grundrechte, ein Krieg mitten in Europa – die vergangenen beiden Jahre haben uns gelehrt, dass auch das Undenkbare plötzlich in unserer recht beschaulichen deutschen Lebensrealität ankommen kann. Deshalb ist es richtig, angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland auch jenseits der Landesverteidigung unsere Sorglosigkeit zu hinterfragen.
Es hat deshalb nichts mit Alarmismus zu tun, wenn die Grünen sich nun in 15 Punkten Gedanken über einen besseren Bevölkerungsschutz machen. In Kiew hat man gesehen, wie schnell aus U-Bahnhöfen Schutzbunker werden können. Für den Notfall entsprechende Konzepte in der Schublade und die notwendige Schutzausrüstung in den Lagern zu haben, gehört zu den Aufgaben des Staates. Richtig ist auch, alle Zuständigkeiten möglichst klar zu definieren: Bei Corona stieß das föderale System an seine Grenzen. Im Fall X will man lieber nicht auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz warten müssen.
Vermutlich wird das alles eine Stange Geld kosten. Für ein Warnsystem mit neuen Sirenen hat der Bund bereits Mittel zur Verfügung gestellt. Wohl nicht genug. Größeren Handlungsbedarf gibt es zudem beim Warnsystem „Cell Broadcast“, das auch Handys erreicht, die kein Smartphone sind. Die Einführung zieht sich hin, die Frist der EU wird gerissen. Spätestens seit der Katastrophe im Ahrtal wissen wir, dass das Menschenleben kosten kann.
Mike.Schier@ovb.net