Ukraine ermittelt gegen zehn russische Soldaten

von Redaktion

Justiz wirft Beschuldigten Kriegsverbrechen in Butscha vor – Guterres fordert Moskaus Kooperation mit Strafgerichtshof

Kiew – Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen zehn russische Soldaten wegen der Gräueltaten in Butscha eingeleitet. Den Angehörigen der 64. motorisierten Infanteriebrigade der russischen Armee würden Grausamkeiten gegen Zivilisten und andere Kriegsverbrechen vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft gestern mit. UN-Generalsekretär António Guterres forderte Moskau auf, bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zusammenzuarbeiten.

Die ukrainische Justiz wirft den zehn beschuldigten russischen Soldaten vor, während der Besetzung von Butscha Zivilisten als Geiseln genommen, ihnen weder Essen noch Trinken gegeben und teilweise gefoltert zu haben. Außerdem sollen die Beschuldigten geplündert haben. Nach den Beschuldigten werde gefahndet, um sie vor Gericht zu stellen.

Die Ukraine macht die russische Armee und vor allem die 64. Brigade für „Massaker“ an Zivilisten in Butscha verantwortlich. Nach dem Abzug der russischen Truppen waren auf den Straßen der Kleinstadt getötete Männer in ziviler Kleidung gefunden worden, von denen einige gefesselt waren. Butscha wurde international zum Symbol der Grausamkeit des Ukraine-Kriegs.

Ukrainische und internationale Ermittler untersuchen nach den Worten der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa inzwischen rund 8600 Fälle von mutmaßlichen Kriegsverbrechen. Mehr als 4000 weitere Fälle stünden in Zusammenhang mit Kriegsverbrechen, sagte Wenediktowa der Deutschen Welle.

UN-Chef Guterres besuchte gestern Butscha, Borodjanka und weitere von mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen betroffene Orte. Dabei erklärte er seine Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof und rief Russland auf, mit dem IStGH bei seinen Ermittlungen zusammenzuarbeiten. Während seines Aufenthaltes in Kiew gab es mehrere Explosionen. Guterres sagte der BBC, er sei geschockt.

Russland weist bislang alle Vorwürfe von Kriegsverbrechen kategorisch zurück und wirft den ukrainischen Behörden vor, die Morde in Butscha inszeniert zu haben. Präsident Wladimir Putin zeichnete die 64. Infanteriebrigade für ihre „Professionalität“ und ihren „Mut“ sogar mit einem Ehrentitel aus.

In Cherson – der einzigen ukrainischen Großstadt, die Russland seit Beginn des Angriffs vollständig unter seine Kontrolle gebracht hat – will Moskau nun offenbar den Rubel als Zahlungsmittel einführen. Der Chef der russischen Zivil- und Militärverwaltung von Cherson, Kirill Stremousow, sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Einführung der Währung werde zum 1. Mai erfolgen.

Der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak betonte derweil das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung und deutete dabei auch mögliche Angriffe auf militärische Ziele in Russland an. „Die Ukraine wird sich auf jegliche Art verteidigen, auch mit Angriffen auf die Depots und Stützpunkte der russischen Mörder“, schrieb Podoljak auf Twitter. „Die Welt erkennt dieses Recht an.“ afp

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