IN KÜRZE

Aufregung um russisches Flugzeug Russen investieren massiv in Dubai Umfrage: SPD fällt weiter zurück Prozenthürde bei Europawahl Scholz will Beitritt zu Nato unterstützen

von Redaktion

Ein über der Ostsee anfliegendes russisches Aufklärungsflugzeug hat die deutsche Luftwaffe alarmiert. Laut DPA stiegen als Reaktion bereits am Samstag zwei Eurofighter vom Fliegerhorst Laage in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Alarmstart auf. Die russische Maschine sei im internationalen Luftraum vor der Insel Rügen identifiziert und Richtung Osten begleitet worden.

Vermögende Russen haben ihr Geld Medienberichten zufolge in großem Stil in Immobilien im Emirat Dubai investiert, wo gegen sie bislang keine Sanktionen gelten. Die „SZ“ berichtete zusammen mit 20 internationalen Recherchepartnern über einen Datensatz, der Einblick in Eigentumsverhältnisse auf dem Immobilienmarkt von Dubai ermöglicht. Darin finden sich mehr als 5000 Bürger Russlands als Eigentümer von über 9700 Immobilien.

Die Union kann ihren Vorsprung vor der SPD ausbauen: Im RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche erneut einen Prozentpunkt, die Union gewinnt einen hinzu. Damit liegt die SPD mit 23 Prozent drei Punkte hinter der CDU/CSU (26). 15 Prozent aller Befragten (+1) trauen den Grünen zu, mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden. Die SPD kommt in dieser Kategorie auf 13 Prozent (-2). Die Union liegt unverändert bei sieben.

Das EU-Parlament hat sich für eine Sperrklausel bei den nächsten Europawahlen ausgesprochen. Damit könnten Politiker von Parteien wie der Satiregruppierung „Die Partei“ oder der Tierschutzpartei bei den nächsten Wahlen ihre Mandate verlieren. Das Parlament einigte sich gestern auf eine gemeinsame Position zur Reform des Europawahlrechts. Die sieht eine Sperrklausel von 3,5 Prozent in den bevölkerungsreichsten EU-Staaten vor.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Schweden und Finnland die Unterstützung Deutschlands für einen Beitritt zur Nato zugesagt. „Wenn sich diese beiden Länder entscheiden sollten, dass sie zur Nato-Allianz dazugehören wollen, dann können sie auf unsere Unterstützung rechnen“, sagte Scholz am Mittwoch bei der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, an der die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland als Gäste teilnahmen.

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