Viel hilft viel? Wenn immer mehr Abgeordnete immer mehr Demokratie bedeuten würden, wäre Deutschland mit 736 Abgeordneten das zweitdemokratischste Land der Erde – nach China mit 2980 und vor Nordkorea mit 687 Volksvertretern. Diese „Hitliste“ macht überdeutlich, dass es bei einem Parlament natürlich keinerlei Zusammenhang zwischen Qualität und Quantität gibt, im Gegenteil. Der Bundestag hat sich dank der jahrelangen Unfähigkeit der Parteien, auf Pfründe zu verzichten, derart aufgebläht, dass es die Arbeit inzwischen eher erschwert als erleichtert.
Immerhin gibt es jetzt eine Bundestagskommission, die das Parlament wieder auf ein gesundes Maß schrumpfen soll. In Zeiten, da alle Bürger mit einem sinkenden Lebensstandard konfrontiert sind, gibt es keinerlei Verständnis mehr für die Reformunwilligkeit von Union und SPD – auf 1,1 Milliarden Euro sind die Gesamtkosten der Bundestags-Bürokratie angewachsen.
Doch wie schwer den Parteien die Beschränkung in eigener Sache fällt, zeigt das Beispiel Stellenausbau unter der neuen Regierung: Obwohl FDP und Grüne in der Opposition die Aufblähung des GroKo-Regierungsapparats stets aufs Schärfste kritisiert hatten, schuf die Ampelkoalition nun sogar bis zu 758 zusätzliche Beamtenstellen in den Ministerien. Viel hilft ja bekanntlich viel.
Klaus.Rimpel@ovb.net