IN KÜRZE

Neuer Regierungschef in Hongkong Sebastian Kurz: Keine Rückkehr in Politik Brasilien: Lula kündigt Kandidatur an Russische Hacker attackieren Behörden

von Redaktion

In Hongkong ist der ehemalige Sicherheitschef John Lee zum neuen Regierungschef bestimmt worden. Ein pekingtreues Komitee votierte am Sonntag mit 99 Prozent der Stimmen für Lee, einen Gegenkandidaten gab es nicht. Lee tritt die Nachfolge der bisherigen Regierungschefin Carrie Lam an. Der 64-jährige Ex-Polizist spielte eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung der Hongkonger Demokratie-Bewegung, die 2019 Millionen Demonstranten mobilisiert hatte. „Mir ist klar, dass ich Zeit brauchen werde, um die Bevölkerung zu überzeugen“, räumte Lee vor den Medien auf die Frage ein, ob ihm nicht ein echtes Mandat zum Regieren fehle. „Aber ich werde es durch Taten schaffen.“ Während seiner Kampagne hatte Lee kaum Details zu seiner künftigen Politik genannt.

Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat in seinem ersten Interview seit seinem Rückzug bekräftigt, dass er kein Comeback in der Politik plant. „Das gilt für immer. Eine Rückkehr schließe ich dauerhaft aus“, sagte er der „Kronen Zeitung“. Sein Auftritt auf dem ÖVP-Parteitag am 14. Mai diene nur dazu, seinen Nachfolger Karl Nehammer zu unterstützen. Er gebe dem neuen Parteichef und Kanzler, zu dem er ein freundschaftliches Verhältnis habe, auch keine Ratschläge. Die Innenpolitik spiele in seinem Leben kaum noch eine Rolle, sagte der 35-Jährige.

Ein halbes Jahr vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat der ehemalige Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva seine Kandidatur angekündigt. „Alles, was wir getan haben und was das brasilianische Volk erreicht hat, wird von der aktuellen Regierung zerstört“, sagte der 76-Jährige. Lula war 2018 wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. 2021 kassierte der Oberste Gerichtshof das Urteil. In jüngsten Umfragen liegt Lula deutlich vor dem Amtsinhaber Jair Bolsonaro.

Russische Hacker haben Angriffe auf Webseiten deutscher Behörden verübt und diese zeitweilig unerreichbar gemacht. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ richteten sich die Attacken unter anderem gegen das Verteidigungsministerium, den Bundestag, die Bundespolizei sowie mehrere Landespolizeibehörden. Auch die SPD-Webseite von Bundeskanzler Olaf Scholz soll demnach betroffen gewesen sein.

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