CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER
Sumpf und Segen liegen gefährlich nah beieinander im Landtag. Wenige Parlamente sind so offen, zugänglich, bürgernah wie das bayerische. Aber in keinem werden so oft Affärchen, Affären und Abgreifereien einzelner Abgeordneter aufgedeckt. Das schwarze Schaf neigt zur Rudelbildung im Münchner Maximilianeum. Zwei Durchgänge der Verwandtenaffäre, die Selbstbedienung aus Fraktionsmitteln (nicht nur bei der AfD) oder zuletzt der viel zu lange ungebremste Sauter-Lobbyismus, der im Masken-Skandal gipfelte, beschädigen das Vertrauen in die Mehrzahl der rechtschaffenen Parlamentarier.
Den Abgeordneten, jedenfalls den fleißigen, sollte daran gelegen sein, ein möglichst umfassendes Bild ihrer Arbeit in der Herzkammer der Demokratie bieten zu können. Der aktuelle Streit, sich die während Corona etablierte Internet-Übertragung von Ausschuss-Sitzungen zu sparen, ist dabei wohl nur ein kleines Puzzlestück. Doch die Richtung sollte dabei klar sein: Übertragen natürlich, was denn sonst. Je mehr Menschen Debatten und eine Meinungsbildung mitverfolgen können, desto besser. Dass sich die Abgeordneten – ernsthaft! – vor einer Zunahme ihrer eigenen Schaufensterreden fürchten, taugt jedenfalls nicht recht als Gegenargument. Seid selbstbewusst! Landespolitik ist mächtig, zentral zuständig für mehrere sehr wichtige, lebensnahe Politikfelder: Bildung, Sicherheit, zumindest in Teilen Gesundheit und Umwelt. Nichts davon gehört ins Hinterzimmer.
Christian.Deutschlaender@ovb.net