Es ist warm für die Jahreszeit, aber für das Sommerloch ist es noch ein bisschen früh. Dennoch weht gerade wieder eine Debatte durchs Land, die einem so oder ähnlich schon sattsam bekannt ist. Sie wird emotional geführt, wird aber absehbar auch diesmal im Nirgendwo enden.
Vergangene Woche hat die Ampel-Koalition eine Reform des Wahlrechts vorgeschlagen. Grob gesagt sollen Überhangmandate – und damit auch Ausgleichsmandate – wegfallen, in manchen Kreisen würde zudem der Zweitplatzierte gewinnen. Die Aufblähung des Bundestages wäre gestoppt, aber vor allem auf Kosten jener Parteien, die traditionell viele Direkt- und Überhangmandate gewinnen – der Union. Die hat nun geantwortet und eine eigene Idee präsentiert. Sie plädiert für ein Modell, das – so ein Zufall – eher die C-Parteien begünstigen würde.
Einer Lösung kommen die Parteien auch diesmal nicht näher. Es mag positive Ansätze geben wie die beiderseits verbindliche Festlegung auf 598 Mandate und den Verzicht auf einen Neuzuschnitt von Wahlkreisen, der in einem Hauen und Stechen gemündet wäre. Im Kern aber bedeutet das Gezerre nur die nächste Auflage des immer gleichen Rituals. Opfer bringen sollen vor allem die anderen. Das ist nicht nur ermüdend, sondern auch fatal, weil es weiteres Vertrauen kostet. In die Politik allgemein und in ihre Fähigkeit, Lösungen zu finden, die allen gerecht werden.
Marc.Beyer@ovb.net