Berlin – Von den 100 Milliarden Euro des Sondervermögens Bundeswehr sollen allein gut 40 Milliarden Euro auf Rüstungsprojekte im Bereich der Luftwaffe entfallen. Das geht aus einem vertraulichen Dokument für den Bundestag hervor, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. In dem Papier werden elf Einzelprojekte für die „Dimension Luft“ aufgeführt.
Zu den Rüstungsprojekten gehört die Beschaffung von US-Tarnkappen-Jets des Typs F-35 als Nachfolge der alten Tornado-Jets. Genannt wird auch die „Bewaffnung Heron TP“ – um ein israelisches Drohnenmodell, das mit Raketen ausgestattet werden soll. Auf die Marine entfallen rund 19,3 Milliarden Euro. 16,6 Milliarden sind für die „Dimension Land“ vorgesehen. 20,7 Milliarden entfallen auf den Punkt „Führungsfähigkeit der Bundeswehr“. Hier werden unter anderem Funkgeräte genannt sowie Rechenzentren und Satellitenkommunikation. Zwei Milliarden entfallen auf „Bekleidung und persönliche Ausrüstung“, darunter Nachtsichtgeräte. 500 Millionen sind für „Forschung, Entwicklung und künstliche Intelligenz“ vorgesehen.
Schon am Freitag soll im Plenum über das Sondervermögen abgestimmt werden. Allerdings gärt es noch in den Regierungsparteien. Unter anderem Bayerns Jusos lehnen ein „symbolisches Aufrüsten“ entschieden ab. Auch die Grüne Jugend äußerte sich enttäuscht. „Ständig müssen wir uns an allen Ecken und Enden anhören, dass kein Geld da sei, und nun werden mit einem Fingerschnippen 100 Milliarden allein für die Bundeswehr lockergemacht“, beklagt die Vorsitzende Sarah-Lee Heinrich. afp