Kopenhagen – Dänemark lässt unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine eine seit knapp 30 Jahren bestehende Sonderregel zur Verteidigungspolitik in der EU hinter sich. Eine breite Mehrheit der Dänen sprach sich bei einer Volksabstimmung dafür aus, den Sonderstatus zur Verteidigungszusammenarbeit abzuschaffen. Damit kann sich Deutschlands Nachbar im Norden künftig unter anderem an militärischen Missionen der EU beteiligen.
Bisher bedeutete die EU-weit einzigartige Sonderregelung, dass sich das Land zwar an zivilen, nicht aber an militärischen EU-Missionen und auch nicht an der gemeinsamen Entwicklung etwa von Waffensystemen beteiligen konnte. Dänemark ist wegen des Vorbehalts bislang nicht Teil der Kooperationsplattform Pesco, über die gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert werden.
„Die Dänen haben gesprochen. Wir können nun vollständig an der europäischen Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung teilnehmen“, erklärte Außenminister Jeppe Kofod am Donnerstag. Damit könne das Land eine größere Verantwortung für die Sicherheit in seiner eigenen Nachbarschaft übernehmen. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ergänzte er: „Zusammenhalt in Europa ist die beste Antwort, die wir in der Situation geben können, in der wir uns befinden.“
Dem vorläufigen Endergebnis zufolge stimmten 66,9 Prozent mit Ja und somit für die Teilnahme an der EU-Verteidigungszusammenarbeit. Mit Nein votierten demnach 33,1 Prozent. Das ist das deutlichste Ergebnis einer dänischen EU-Abstimmung jemals. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,8 Prozent.