DIRK WALTER
Wird die CSU durch ein Heer von Radfahrern aus dem Sattel gehoben? Es ist noch nicht abzusehen, ob das Bündnis Rad-Entscheid wirklich die Kraft entfalten kann, eine Million Bayerinnen und Bayern zur Unterschrift zu bewegen. Ausgeschlossen ist es aber nicht. Dass von der Staatsregierung Initiativen für besseren Radverkehr abgebügelt wurden, hat das Bündnis angestachelt. Motto: Jetzt erst recht! CSU und Freie Wähler scheuen den Konflikt mit den Autofahrern – denn dass für den Neubau eines Radwegs auch mal eine Autospur aufgegeben werden muss, ist ja logisch. Aber selbst im grün-rot regierten München ist das – wie man am Streit um Tramtrassen und Radschnellspuren in der Leopoldstraße sieht – bisher kaum durchsetzbar. Wenn der Rad-Entscheid nicht durch rechtliche Bedenken gestoppt wird, könnte es interessant werden in Stadt und Land.
Man kann bezweifeln, ob Einzelpunkte wie die in der Tat quälend langsame Planung von Radschnellwegen wirklich die Mühe eines landesweiten Volksentscheids wert sind – denn ob solche „Radlautobahnen“ den Pkw-Verkehr wirklich nennenswert reduzieren, ist fraglich. Aber mit den Fahrrädern ist es ein bisschen wie mit den Bienen. Niemand ist dagegen, jeder findet es sympathisch. Deshalb ist es auch nicht ausgeschlossen, dass der nun vorgestellte Rad-Entscheid ähnlich wie das anfangs belächelte Bienen-Volksbegehren eine ungeahnte Wucht entfalten könnte. Ein verlorener Volksentscheid kurz vor der Landtagswahl käme für die CSU zur Unzeit.
Dirk.Walter@ovb.net