Johnson im Überlebenskampf

von Redaktion

Zu viele Skandale: Der britische Premier ist vom Wahlsieger zum Mühlstein am Hals seiner Partei geworden

London – Margaret Thatcher, John Major, Theresa May: Eine zunächst überstandene Misstrauensabstimmung hat in der Vergangenheit oft den Anfang vom Ende der Karriere britischer Regierungschefs eingeläutet. Vieles spricht dafür, dass es auch bei Boris Johnson so sein wird.

Der konservative Premierminister konnte zwar bei der Misstrauensabstimmung am Montagabend mit 211 Stimmen eine Mehrheit der Tory-Abgeordneten hinter sich scharen, doch gleichzeitig entzogen ihm 148 Abgeordnete das Vertrauen.

Johnson will nun nach vorne blicken. „Was das bedeutet ist, dass wir als Regierung nun voranschreiten können und uns auf Dinge konzentrieren können, die den Menschen meiner Meinung nach wirklich wichtig sind“, sagte der konservative Parteichef nach der Abstimmung.

Doch daran glaubt kaum jemand. Johnson, der noch vor zweieinhalb Jahren als strahlender Wahlsieger eine Mehrheit einfuhr wie zuletzt die „Eiserne Lady“ Margaret Thatcher, steht stattdessen nach Ansicht vieler Kommentatoren schon jetzt vor dem Scherbenhaufen seiner politischen Karriere. Mehr als 40 Prozent seiner Fraktion hat ihm das Vertrauen entzogen. Das Regieren dürfte ihm damit schwerfallen.

Großbritanniens Ex-Außenminister und früherer Tory-Chef William Hague verglich den Premier mit einem Autofahrer, der mit zwei platten Reifen auf der Autobahn unterwegs ist. „Man kann sagen, dass man am Steuer sitzt, aber man wird nicht am Ziel ankommen“, sagte Hague dem Sender „Times Radio“. Er legte dem Premier daher nahe, selbst abzutreten.

Doch damit ist wohl kaum zu rechnen. Tatsächlich hat sich Johnson immer wieder über scheinbare Naturgesetze der britischen Politik hinweggesetzt. Skandal über Skandal schienen an ihm abzutropfen wie Wasser an Teflon. Dazu gehörten Ungereimtheiten bei der Finanzierung eines Luxusurlaubs in der Karibik und bei der aufwendigen Renovierung seiner Dienstwohnung.

Eine katastrophale Bilanz beim Umgang mit der Corona-Pandemie durch verspätete Lockdowns konnte Johnson in Erfolg ummünzen, als er die gelungene Impfkampagne als Errungenschaft des Brexits vermarktete.

Das Glück schien Johnson aber zu verlassen, als im vergangenen Winter die Einzelheiten über teils exzessive Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street ans Licht kamen. Johnson, der seine Landsleute in der Pandemie immer wieder mit ernster Miene dazu aufgerufen hatte, zu Hause zu bleiben und selbst sterbende Angehörige nicht zu besuchen, hatte mit Kollegen gefeiert und getrunken.

Die Quittung kam bei der Kommunalwahl Anfang Mai. Johnsons Konservative mussten massive Rückschläge einstecken. Aus dem strahlenden Wahlsieger von 2019 war ein Mühlstein am Hals seiner Partei geworden. Zwar ist die Tory-Rebellion vorerst gescheitert und eine weitere Misstrauensabstimmung für die kommenden zwölf Monate ausgeschlossen. Doch die nächste Krise lauert schon, denn am 23. Juni stehen Nachwahlen in zwei englischen Wahlkreisen an, bei denen Johnsons Tories abgestraft werden dürften.

CHRISTOPH MEYER

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