GEORG ANASTASIADIS
Reisen bildet. Im Baltikum konnte Bundeskanzler Olaf Scholz, Chef der funktionsuntüchtigsten Armee der Welt, lernen, wie Verteidigungsbereitschaft aussieht – und dass die Abwehr eines Aggressors nicht erst an der eigenen Landesgrenze beginnt. Deutschland sei 65 Mal größer als Lettland, Litauen und Estland, habe aber, so die estnische Ministerpräsidentin, der überfallenen Ukraine sechsmal weniger Militärhilfe zur Verfügung gestellt. Wenig versprochen, fast nichts geliefert, das ist die Bilanz des SPD-Regierungschefs nach gut 100 Tagen Ukraine-Krieg. Und der Eindruck täuscht wohl nicht, als betrachte seine Partei – die mit den vielen Putin-Verstehern – gerade das als große vaterländische Heldentat ihres Kanzlers.
Schon die arglose Pipeline-Queen Angela Merkel zeigte zu ihrer Zeit nicht das geringste Interesse an den Warnungen der Balten vor Russlands Expansionsdrang. Im Stile seiner Vorgängerin die Sache einfach weiter aussitzen wird Scholz aber nicht können. Dafür sorgen schon seine Koalitionspartner, die nicht tatenlos zusehen wollen, wie Putins Kriegsmaschine die ukrainischen Verteidiger im Donbass zermalmt. Und auch unsere Nato-Verbündeten werden zusehends ungeduldig mit dem unzuverlässigen Partner Deutschland. Das Vorhaben der sozialistischen spanischen Regierung, 40 in Deutschland produzierte Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2“ in die Ukraine zu liefern, setzt Scholz doppelt unter Druck. Erstens wegen der notwendigen deutschen Weitergabegenehmigung, auf die CDU und Liberale vehement pochen. Und zweitens, weil der Madrider Plan die Berliner Waffenexport-Hinhaltetaktik über den Haufen wirft, nichts an Kiew zu liefern, was die Verbündeten nicht ebenfalls liefern.
Deutschland dürfe nicht als „Bremser und Verlierer“ dastehen, warnt der Koalitionspartner FDP. Nach den schon im Debakel um die Corona-Impfpflicht gemachten Ampel-Erfahrungen sieht es freilich so aus, als sei es genau das, was Scholz am besten kann.
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