IN KÜRZE

Erdogan bedroht Rhodos und Kos Habeck dankt Bundeswehrsoldaten Ärger in der NRW-FDP Briten haben in der EU kein Wahlrecht mehr RKI warnt vor Corona-Welle im Sommer

von Redaktion

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Griechenland vor einer „weiteren Aufrüstung“ griechischer Inseln in der östlichen Ägäis gewarnt. Athen solle „Träume, Äußerungen und Handlungen vermeiden, die es bedauern würde“, sagte Erdogan während Militärübungen an der westtürkischen Küste, an denen auch Nato-Verbündete beteiligt waren. „Reißt euch zusammen (…) ich spaße nicht“, sagte Erdogan. Solche Aktionen Athens könnten „katastrophale Konsequenzen“ haben. Die Türkei stellt die Souveränität Griechenlands über etliche griechische Inseln in der östlichen Ägäis in Frage.

Bei einem Besuch auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den dort stationierten Bundeswehrsoldaten für ihren Einsatz gedankt. „Ich war hier in der Region. Es wäre absurd gewesen, hier vorbeizufahren, ohne einmal danke zu sagen für das, was Sie für Deutschland tun, was Sie hier für den Frieden in der Region tun“, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister. Rund 250 Bundeswehrsoldaten sind in Jordanien und im Irak im Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Die Jungen Liberalen (JuLis) in NRW fordern nach den herben Verlusten der FDP bei der Landtagswahl den Rücktritt der kompletten FDP-Parteispitze um Joachim Stamp. „Die Partei braucht nach der bitteren und deutlichen Niederlage eine personelle Neuaufstellung“, sagte Alexander Steffen, Vorsitzender der Jungen Liberalen, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Briten dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht mehr an Kommunalwahlen in EU-Ländern teilnehmen. Dabei handele es sich um eine „automatische Folge“ des Brexit. EU-Bürger, die ihren Wohnsitz in einem anderen Land der Union haben, können an den dortigen Kommunalwahlen teilnehmen.

Das Robert-Koch-Institut rechnet schon im Sommer mit hohen Corona-Zahlen: Durch die stärkere Verbreitung der beiden Omikron-Untervarianten BA.4 und BA.5 könne es „in wenigen Wochen“ auch insgesamt zu einem Wiederanstieg der Infektionszahlen und „einem erneut verstärkten Infektionsdruck“ auf vulnerable Gruppen kommen.

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