Genf – UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet bewirbt sich nicht für ein zweites Mandat. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte sein, die sie leite, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen gestern.
Die Gründe dafür nannte die 70-jährige Chilenin zwar nicht. Jedoch war Bachelet zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden. Menschenrechtsaktivisten warfen ihr vor, Chinas kommunistische Führung nicht deutlich genug für ihren Umgang mit der muslimischen Minderheit verurteilt zu haben.
Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Bachelet betonte gestern, dass sie mit Blick auf die „Menschenrechtssituation der Uiguren und anderer mehrheitlich muslimischer Minderheiten“ in China ihre „Besorgnis“ geäußert habe. Sie kündigte eine „Aktualisierung“ des Berichts der Menschenrechtslage in Xinjiang an.
Bachelet gibt ihren Posten, den sie seit 2018 innehat, im August ab – die Nachfolge ist bislang noch nicht geklärt.