Brüssel – Länder wie die Ukraine könnten bis zum erhofften EU-Beitritt Teil einer neuen „europäischen politischen Gemeinschaft“ werden. Der französische Präsident Emmanuel Macron setzte beim EU-Gipfel in Brüssel durch, dass seine Idee für ein solches Projekt weiter verfolgt wird.
Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel ist konkret vorgesehen, Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zu organisieren, um die „Sicherheit und Stabilität“ in Europa zu gewährleisten. Der erste Gipfel könnte bereits in der zweiten Jahreshälfte in Prag organisiert werden.
Macron betonte, dass es nicht darum gehe, den EU-Erweiterungsprozess zu ersetzen, sondern darum, einen neuen Rahmen für die Kooperation in strategischen Fragen zu schaffen. Der Erweiterungsprozess erlaube es wegen seiner Geschwindigkeit und Länge nicht, alles zu tun, was notwendig sei. Als konkrete Themenbereiche nannte Macron Sicherheit und Verteidigung, Energie, Gesundheit und Wirtschaft.