Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von der Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union weitere Anstrengungen etwa im Kampf gegen Korruption und den Einfluss von Oligarchen gefordert. Das Land habe bereits große Fortschritte erzielt, sagte die deutsche Politikerin in einer Video-Ansprache vor dem Parlament in Kiew. Viele der notwendigen Gesetze und Institutionen gebe es bereits. Nun sei es an der Zeit, diese in „einen positiven, dauerhaften Wandel“ umzusetzen.
Die Ukraine habe eine beeindruckende „Anti-Korruptions-Maschine“ geschaffen. Nun bräuchten die Institutionen jedoch Zähne und die richtigen Personen in leitenden Positionen. Gegen den Einfluss von Oligarchen auf Wirtschaft und Politik gebe es zwar ein Gesetz. Dies müsse nun jedoch rechtssicher umgesetzt werden. Die EU hatte die Ukraine vergangene Woche in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, dies jedoch an Reformen geknüpft. Nach von der Leyens Rede wurde im Sitzungssaal feierlich und unter Beifall eine EU-Flagge aufgestellt.