Berlin – Ferda Ataman ist zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt worden. Die Publizistin erreichte im Bundestag etwas mehr als die notwendige sogenannte Kanzlermehrheit von 369 Stimmen. 376 Abgeordnete stimmten für die 42-Jährige, 278 gegen sie. Es gab 14 Enthaltungen. Bei der Kanzlermehrheit handelt es sich um die Mehrheit nicht nur der anwesenden, sondern aller 736 Parlamentarier. Die Ampel-Koalition hat zusammen 416 Abgeordnete.
In einem kurzen Statement nach der Wahl dankte Ataman den Abgeordneten: „Diejenigen, die mir ihr Vertrauen noch nicht schenken konnten, möchte ich gern mit meiner Arbeit überzeugen.“ Ataman kündigte an, die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Gleichbehandlungsgesetzes zu unterstützen und zu begleiten. Zudem will sie ein bundesweites Förderprogramm auflegen, um eine flächendeckende Beratung von Menschen, die Diskriminierung erleben, etablieren zu können.
Mitte Juni hatte das Kabinett Ataman für die Leitung der Antidiskriminierungsstelle vorgeschlagen und damit kontroverse Debatten ausgelöst. Neben Oppositionspolitikern aus Union und AfD hatten auch einzelne Vertreter der FDP ihr die Eignung abgesprochen. Kritiker bezeichneten Ataman unter anderem als „linke Aktivistin“, die für „spaltende Identitätspolitik“ stehe.
Im Laufe des Tages hatte sich gestern jedoch abgezeichnet, dass auf den Koalitionspartner wohl Verlass sein würde. Wenige Stunden vor der Abstimmung teilte FDP-Fraktionschef Christian Dürr mit, seine Fraktion habe die Stimmabgabe für die Kandidatin empfohlen. Die Personalie sei ein Vorschlag der Grünen, es gehöre zu einem Bündnis dazu, dass der für ein Ressort zuständige Koalitionspartner Kandidaten vorschlagen könne. Ataman sei „sehr streitbar“, es gebe aber keine Zweifel an ihrer fachlichen Qualifikation. mm