München – „The stage is yours“– die Bühne ist deine. Wie ein Rockstar wird Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in München von Katharina Schulze, der Chefin der bayerischen Grünen-Fraktion, angekündigt.
Locker witzelt der Vizekanzler: „Alle haben gesehen, dass ich ein Jackett angehabt habe – jetzt darf ich es ausziehen.“ Ein Zusammentreffen mit bayerischen Unternehmern könnte – in Zeiten von Rohstoffmangel und Energie-Krise – angespannter verlaufen, als es Mittwochabend in der Münchner Isarpost der Fall war. Der Grund: Die meisten Gäste sind dem Wirtschafts- und Klimaminister wohlgesinnt. Als Unternehmer etwa aus der Windkraftindustrie oder E-Mobilitätsbranche nicht verwunderlich.
Habeck erklärt bei seiner Eingangsrede in der üblichen metaphernreichen Manier: „Wir müssen nicht wie das Karnickel auf die Schlange starren.“ Was er damit sagen will: Gegen all die Krisen kann etwas getan werden – politisch. Ein Arbeitsauftrag auch an sich selbst. So dürfe es nicht mehr sechs bis zwölf Jahre dauern, bis „ein einziges Windrad gebaut wird“. Politik und Wirtschaft müssen sich unterhaken, sagt er. Ein Credo, das er sich von Kanzler Olaf Scholz (SPD) geborgt haben dürfte.
Einen Seitenhieb gegen die bayerische Regierung konnte sich der Vizekanzler nicht verkneifen. Die Nachfrage nach erneuerbaren Energie habe zugenommen – so sehr, „dass die Politik der letzten zehn, fünfzehn Jahre auf einmal von der bayerischen Regierungspartei infrage gestellt wird“, resümiert Habeck. Der Minister nennt es „Rausschlawinern“.
In Sachen erneuerbare Energien brauche der Freistaat Unterstützung aus Berlin. „Es reicht noch nicht, was Bayern da macht“, erklärt Habeck. Im Bundestag werde mit entsprechenden Gesetzen (siehe Seite 4) dafür gesorgt, „dass jedes Land – auch Bayern – seinen fairen Anteil an erneuerbaren Energien“ bereitstellt, kündigte der Vizekanzler an. Er fügt hinzu: „Und im Übrigen braucht Bayern auch eine neue Landesregierung, die nicht immer angetrieben wird.“
Bei den Anwesenden sorgt Habecks Ansage für eine Erwartungshaltung. „Er hat viele Versprechungen gemacht, die er jetzt einhalten muss“, sagt Martina Römmmelt-Felta von der DIVE Turbinen GmbH. So sollen jetzt etwa Genehmigungsverfahren vereinfach werden.
Was Strom aus Atomenergie für den Übergang betrifft, ist der Tenor allerdings uneins. LEONIE HUDELMAIER