Berlin – Bei den Vorbereitungen für einen wieder ausgeweiteten Corona-Schutz im Herbst zeichnen sich Regelungen zu Maskenpflichten ab. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstrittig“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).
„Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der mit Buschmann über Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz berät, ist grundsätzlich für Masken-Vorgaben. Der SPD-Politiker verteidigte seine Empfehlung, dass auch jüngere Menschen eine zweite Auffrischimpfung machen könnten. Lauterbach rechnet mit einer wahren Inzidenz von 2000, ohne Dunkelziffer.
Buschmann sagte: „Wir müssen sehr ernst nehmen, was uns im Herbst und Winter erwartet.“ Er sei guter Dinge, „dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament.“ Laut einer vorläufigen Planung der Tagesordnung könnte der Bundestag die Neuregelungen in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause am 8. September beschließen.
Buschmann versicherte: „Wir verlieren keine Zeit.“ Der Vorschlag werde klare und verständliche Regeln schaffen, die „grundrechtsschonend, also verhältnismäßig“ seien. „Wir sind uns einig in der Koalition, dass es keinen Lockdown mehr geben wird, keine pauschalen Schulschließungen und auch keine Ausgangssperren.“ Das seien „unangemessene Instrumente im dritten Jahr der Pandemie“.
Auf Drängen der FDP gelten seit April keine Maskenpflichten mehr für Veranstaltungen oder beim Einkaufen. Bundesweit gilt noch Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen. Die Länder regeln dies für Busse und Bahnen im Nahverkehr sowie etwa auch für Arztpraxen und Kliniken.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßte es, dass Buschmann die Wirksamkeit von Masken vor allem auch in Innenräumen endlich als „unstreitig“ bezeichne. „Zu dieser Erkenntnis zu kommen, hat lange genug gedauert“, sagte der CSU-Politiker. „Wir müssen weg von diesem Schlafwagenkurs“, forderte er. dpa/mm