München – Nach mehrjähriger Debatte und viel Streit hat der Landtag eine große Hochschulreform für Bayern beschlossen. CSU und Freie Wähler setzten das Gesetzespaket mit ihrer Mehrheit durch – begleitet von viel Kritik der Opposition. Das Gesetz soll ab 2023 greifen.
Der neue Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU), der das stockende Projekt wieder angeschoben hatte, sprach von einer „Mammut-reform“. Man schaffe damit Deutschlands modernstes Hochschulrecht. Die Unis werden etwas entbürokratisiert, sollen eigenständiger arbeiten und auch mit Geld und Bauten selbstständiger umgehen dürfen. Die Berufung von Professoren wird erleichtert und beschleunigt, außerdem dürfen sich die Forscher leichter an Startups beteiligen. Neu ist außerdem die Möglichkeit für Hochschulen, für Studierende aus Nicht-EU-Ländern Studienbeiträge einzuführen. Das könnte, so heißt es intern, IT-Studiengänge mit Blick auf chinesische Studenten treffen. Grüne, SPD, AfD und FDP dagegen kritisierten die Reform. Unter anderem beklagte die Opposition, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen nicht besser werde. dpa/cd