Die clowneske Maskerade der Schlüsselzeugin Tandler im Landtag ist nicht lustig, sondern erschütternd. Millionen mit der Not verdient, Masken für Mondpreise verschachert, aber nicht den Mumm haben, dafür einzustehen – das ist würdelos. Es ist auch wieder ein Schlag ins Gesicht für jene im Land, die in der Pandemie Leid gelindert, ehrenamtlich geholfen oder selbst schwere Einbußen bis hin zum Existenzverlust erlitten haben.
Gleichzeitig steht der Untersuchungsausschuss vor der vermummten Zeugin nackt da. Wieder. Das Gremium soll juristisches Fehlverhalten bei den Masken-Geschäften mit dem Staat aufdecken, und zwar von Parlamentariern. Moralische Defizite, selbst wenn Gier zum Himmel stinkt, kann der Ausschuss nicht ahnden. Tandler scheut das Licht der Öffentlichkeit, muss aber den U-Ausschuss nicht fürchten. So wie auch der Abgeordnete Alfred Sauter, einer der Drahtzieher dieser und anderer Deals, nicht zittern muss: Er handelte juristisch korrekt.
Das ist nicht gottgegeben, sondern hat Gründe: Die Legislative hat geschlampt. Der Bundestag ließ scheunentorgroße Schlupflöcher in den Gesetzen gegen Abgeordnetenbestechung. Der Landtag leistete sich trotz einschlägiger Vorgeschichte lange laxe Verhaltensregeln, noch immer hakt es bei der Transparenz. Nebenbei war es die CSU, die den Sautereien, der Vermischung von Mandat und Geschäft, viele Jahre zusah. Ob Parlamente und Partei daraus ehrlich gelernt haben, ist noch offen.
Christian.Deutschlaender@ovb.net