IN KÜRZE

Premier-Kandidatin keilt gegen Medien FDP: Nur noch fünf Panzerhaubitzen Berlusconi will wieder ins Parlament BBC-Bericht: 365 Brexit-Scheinehen

von Redaktion

Liz Truss, die derzeitige Favoritin für die Nachfolge des britischen Premiers Boris Johnson hat zum wiederholten Mal gegen die Medien ausgeteilt. Bei einem Wahlkampfauftritt im nordenglischen Darlington beschuldigte die konservative Politikerin Journalisten am Dienstagabend, ihre Fragen auf eine „linksgerichtete Art und Weise“ zu stellen. Einige Medien würden „das Land heruntermachen“. Als das Publikum rief, „die Medien“ seien für den Niedergang Boris Johnsons verantwortlich, stimmte Truss ihnen indirekt zu.

Von 15 Panzerhaubitzen 2000, die von Deutschland und den Niederlanden bislang an die Ukraine geliefert wurden, sind nach Angaben des FDP-Verteidigungspolitikers Marcus Faber nur nch fünf Stück einsatzbereit. Ursache der Ausfälle sei aber nicht russischer Beschuss, sondern dass die Geschütze von den ukrainischen Streitkräften „massiv genutzt“ würden, sagte Faber, der in den vergangenen Tagen die Ukraine besucht hatte, dem Portal ntv.de.

Der italienische Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi will wohl bei der Parlamentswahl Ende September für den Senat kandidieren. Er sei dazu „von so vielen gedrängt worden“, erklärte der 85 Jahre alte Chef der konservativen Partei Forza Italia gestern im italienischen Radio. Berlusconi war viele Jahre Abgeordneter im italienischen Parlament, Anfang 2013 wurde er dann in den Senat gewählt. Nach seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs wurde er 2013 jedoch aus der Kammer ausgeschlossen. In der Folge durfte er sechs Jahre lang nicht wieder kandidieren.

Im Zusammenhang mit dem Brexit sind einer BBC-Recherche zufolge hunderte Scheinehen geschlossen worden. Bislang sei keiner dieser Fälle nachverfolgt worden, berichtete der Sender am Mittwoch. Laut der BBC, die die Zahlen über eine Informationsfreiheitsanfrage erlangt hat, sollen 365 Paare versucht haben, das sogenannte „EU Settlement Scheme“ auszunutzen. Dieses System sichert EU-Bürgern, die bereits vor dem Brexit in Großbritannien gelebt haben, weitgehend die gleichen Rechte zu wie vor dem EU-Austritt. Sie dürfen im Vereinigten Königreich arbeiten, wohnen und das Gesundheitssystem in Anspruch nehmen. Ehepartner jeglicher Nationalität konnten sich in diesem System ebenfalls bewerben und ein solches Bleiberecht gewährt bekommen.

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