IN KÜRZE

Flughäfen: Bisher erst 32 Visa für Türken CDU: Gasumlage im Bundestag stoppen Kohlezug hat künftig Vorfahrt Vorermittlungen gegen Bolsonaro Nawalny in Isolationszelle verlegt

von Redaktion

Die Anwerbung von türkischen Arbeitskräften für die deutschen Flughäfen läuft äußerst schleppend. Seit Juli seien im deutschen Generalkonsulat in Istanbul 140 Visaanträge von Mitarbeitern in der Bodenabfertigung gestellt worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion, aus der die „Rheinische Post“ zitiert. In nur 32 Fällen sei nach Abschluss der Zuverlässigkeitsüberprüfung ein Visum erteilt worden.

Die CDU macht Front gegen die Gasumlage für die Verbraucher zur Stützung der Gasimporteure und will diese über den Bundestag kippen. „Diese Gasumlage gehört abgeschafft“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja nach Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand. Die Unionsfraktion werde in der nächsten Bundestagswoche beantragen, sie zurückzunehmen. Dies könne der Bundestag nach dem Energiesicherungsgesetz beschließen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte die Umlage, sie sei nötig.

In der Energiekrise sollen Energietransporte vorübergehend Vorrang auf der Schiene haben – das könnte Auswirkungen auch für Fahrgäste im Personenverkehr haben. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sagte nach der Kabinettssitzung, wenn kurzfristig zusätzliche Transporte im Energiebereich erforderlich seien, müsse priorisiert werden. „Im Zweifel kann das auch bedeuten, dass Personenzüge warten müssen.“

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat mit öffentlichen Zweifeln am Wahlsystem des südamerikanischen Landes die Justiz auf den Plan gerufen. Bei einer Voruntersuchung sollten t Videos gesichtet und Beweise geprüft werden, kündigte Vize-Generalstaatsanwältin Lindôra Araújo an. Der rechte Politiker hatte Mitte Juli Zweifel an der Sicherheit der Wahlurnen und der korrekten Auszählung geäußert.

Kremlgegner Alexej Nawalny ist nach eigenen Angaben im russischen Straflager in eine Isolationszelle verlegt worden. Die Strafe werde offiziell damit begründet, dass er bei einem Gang durchs Lager entgegen einer Anordnung drei Sekunden lang die Hände nicht hinter dem Rücken gehalten habe, heißt es in einer Mitteilung, die Nawalny auf Twitter veröffentlichen ließ.

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