VON GEORG ANASTASIADIS
Duschtipps und neue gesetzliche Sparvorschriften für Bürger und Betriebe sind gut, aber höhere Gaspreise sind noch besser, um die Deutschen zu mehr Energie-Enthaltsamkeit anzuhalten, dachte sich Klimaminister Habeck – und zauberte die Gasumlage zur Rettung von Uniper & Co. wie ein Kaninchen aus dem Hut. Doch der Zaubertrick floppte: Erst erhob sich ein Proteststurm, weil die Umlage besonders Geringverdiener und Familien trifft, die viel von ihrem Einkommen fürs Heizen ausgeben müssen. Doch als die Ampel daraufhin hektisch eine Mehrwertsteuersenkung versprach, wurden die Buhrufe noch lauter. Großer Quatsch, urteilten die Ökonomen: Wenn die Regierung die Mehrkosten durch die Steuersenkung schon selbst übernehme, wäre es doch viel einfacher gewesen, die Gasimporteure gleich selbst zu retten, statt den bürokratischen Umweg über die Umlage zu wählen. Und jetzt kommt noch der Ärger darüber hinzu, dass die Gasumlage offenbar auch kerngesunde Unternehmen „retten“ soll.
Der Eindruck verfestigt sich: Was die Ampelregierung auch tut, geht schief. Den Zorn bekommt besonders Energieminister Habeck zu spüren, zu Recht. Was die Bürger ärgert, ist die einseitige Fixierung der Grünen darauf, die Leute zum (gewiss notwendigen) Energiesparen zu zwingen, aber dabei selbst nicht alles Menschenmögliche zu unternehmen, um die Versorgung von Haushalten und Industrie mit Strom und Gas zu verbessern. Dem an sich pragmatischen Habeck sitzt die grüne Umweltministerin Steffi Lemke im Nacken, eine ideologische Hardlinerin, die mit großem Erfolg Biogas („Teller statt Tank“) und Atom ausbremst und im Stillen den urgrünen Traum träumt, dass die hohen Preise den Deutschen den Energiehunger schon austreiben werden, zum Wohle des Klimas. So aber riskieren die Grünen, zur Freude Putins, wirklich den heißen Herbst, vor dem sie immer warnen. Kanzler wird Habeck so nie.
Georg.Anastasiadis@ovb.net