Willkür, Vergewaltigung und Folter gegen Minderheiten in der Provinz Xinjiang: Erstmals dokumentiert ein UN-Bericht zumindest in Ansätzen die massiven Menschenrechtsverletzungen unter chinesischer Gewaltherrschaft. Die noch zurückhaltend formulierte Analyse der Vereinten Nationen als unabhängiger Instanz hat Gewicht. Es ist unabdingbar, dass die Welt genau hinschaut, denn einzig Öffentlichkeit kann das Ausmaß von Gräueltaten unter einem abgeschotteten Regime verringern.
So wichtig dieser UN-Bericht ist, so skandalös sind die Umstände seiner Vorstellung. Zehn Minuten vor dem Ende ihrer Amtszeit veröffentlicht die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, das heikle Dokument, dann flüchtet sie aus ihrem Amt – in kaninchengleicher Feigheit. Ja, es gab internationalen Druck, Proteste und Drohungen aus China. Doch wer für die Vereinten Nationen – also vielmehr: für die Welt – diesen sensiblen Posten übernimmt, hätte Mut gebraucht, Konflikte auszutragen, sich anzulegen. Bachelets Bücklinge beim Besuch in Peking im Mai ließen schon vermuten: Dieses Format fehlt ihr. Sie, die selbst eine Diktatur in Chile überlebte, trat vor vier Jahren als Hoffnungsträgerin an; jetzt hinterlässt sie nur herbe Enttäuschung.
Christian.Deutschlaender@ovb.net