München – Um sich bei den Pflegekräften für ihren Einsatz in der Pandemie zu bedanken, gab es 2020 eine Einmalzahlung von bis zu 1500 Euro, ausgezahlt über die Kassen. Doch dieses Geld scheint oft nicht angekommen zu sein.
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die Corona-Prämien überprüft und festgestellt, dass das Verfahren für die Auszahlungen „fehlerhaft und missbrauchsanfällig“ sei. Der Bericht liegt NDR, WDR und SZ vor. Laut dem Rechnungshof haben viele Pflegeeinrichtungen die Prämie gar nicht erst beantragt. Gleichzeitig haben manche Einrichtungs-Chefs das Geld „zu Unrecht“ auch für sich in Anspruch genommen. Das Geld ist also in vielen Fällen nicht automatisch vom Arbeitgeber gezahlt worden wie geplant.
„Pflegekräften ihren rechtmäßigen Bonus zu verwehren, ist Betrug. Die Pflegekassen müssen die Abrechnungen deshalb schärfer überprüfen“, kritisiert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Es ist nicht nachvollziehbar, wenn Arbeitgeber dieses Anliegen torpedieren, indem sie keinen Antrag auf Zahlung eines Pflegebonus für ihre Beschäftigten stellen oder gar die Boni zu Unrecht selbst einstreichen.“
In diesem Jahr gibt es erneut eine Milliarde Euro für einen Pflege-Bonus für die 1,2 Millionen Beschäftigten. Da dasselbe Verteilungsverfahren geplant ist, befürchtet der BRH, dass sich nun Fehler und Missbrauch wiederholen. Trotzdem setzt Lauterbach auf das alte Verfahren. Die vom BRH vorgeschlagene Alternative einer Antragstellung durch die Beschäftigten selbst wäre aufwendiger.
Vom BRH kam auch allgemeine Kritik an der Corona-Politik des Gesundheitsministeriums. Viele Milliarden, die den Krankenhäusern zur Pandemiebekämpfung gegeben wurden, seien für Corona-unabhängige Subventionen verwendet worden. „In weiten Teilen wurde und wird absehbarem Missbrauch bei der Mittelverwendung nicht effektiv entgegengesteuert“, schreibt der BRH in dem Bericht. rh/kna