New York – Als der Kanzler auf die Weltbühne tritt, um eine große Rede zu halten, ist der Moment wenig feierlich. Olaf Scholz musste warten, fast eine Stunde, für Politiker eine Ewigkeit. Die Redner vor ihm haben den Zeitplan gesprengt, der kongolesische Präsident fand und fand und fand kein Ende. Die Ehrengarde, die das Rednerpult einrahmt, ist schon heimgegangen. Und als Scholz ansetzt, muss er feststellen: Fast alle anderen auch. Er blickt in einen fast leeren Saal.
Falls das ernüchternd ist für die groß angekündigte erste Rede vor der UN-Generalversammlung, die erste eines Kanzlers seit anderthalb Jahrzehnten – Scholz lässt es sich wenigstens nicht anmerken. Angeblich wurde im Hintergrund lang gerungen, wer zu den besten Zeiten reden darf. Hier haben die Deutschen das Ringen wohl glatt verloren, denn Scholz darf ans Pult, als sein Volk tief schläft, die Nacht auf Mittwoch, 3 Uhr deutsche Zeit.
Dabei hat er durchaus was zu sagen. Seine Berater haben Wochen an jedem Satz getüftelt, eine weltpolitische Vision auf 15 Redeminuten verdichtet. Scholz richtet klare Ansagen vor allem an den russischen Präsidenten Putin. „Hinsehen und handeln müssen wir, wenn Russland in Mariupol, Butscha oder Irpin Kriegsverbrechen begeht. Die Mörder werden wir zur Rechenschaft ziehen.“ Putin zerstöre die Ukraine, aber er ruiniere auch sein eigenes Land. „Er kann diesen Krieg nicht gewinnen.“
Scholz fordert die Welt auf, sich neu zu sammeln, auf die Einhaltung von Regeln zu verständigen. Sonst werde am Ende nicht Anarchie stehen, sondern die Herrschaft der Starken über die Schwachen. Kurz greift der Kanzler auch den Reformbedarf der UN-Gremien auf, bleibt aber vage. Er bietet dem globalen Süden mehr Mitsprache an, fordert aber auch für Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Er spreche für ein „Land, das die Prinzipien der Vereinten Nationen achtet, das Zusammenarbeit anbietet und sucht“.
Der Sicherheitsrat ist das wichtigste UN-Gremium, soll Konflikte lösen, Frieden sichern. Ihm gehören 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Fünf Atommächte sind ständig dabei – mit Vetorecht bei jeder Entscheidung: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Einige der anderen 188 Staaten wechseln sich auf den anderen zehn Sitzen alle zwei Jahre ab. Reihum kommt es oft zu Blockaden.
Scholz’ große Worte kontrastieren mit dem leeren Saal. Hört die Welt wirklich zu? Links außen sitzt tatsächlich ein Regierungschef, der Italiener Mario Draghi, aber auch nur, weil er in einer halben Stunde reden soll. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hütet die deutsche UN-Bank in Reihe fünf, als Scholz spricht, verlässt dann aber auch fluchtartig den riesigen UN-Bau am East River. Ob die Rede wirkt, wird sich erst langfristig zeigen. Kurzfristig kann Scholz zumindest eine halbwegs freundliche Rezension in den deutschen Medien feststellen. Der Kanzler rede arg nüchtern, bilanziert etwa der „Spiegel“, diesmal hätten aber seine Worte „eine Klarheit, einen Pathos und eine Eindringlichkeit“, die man selten von ihm höre. „Scholz vermisst die Welt“, titelt die „FAZ“, im Sinne von Vermessen, nicht Vermissen.
Der Kanzler stellt sich am Mittwoch noch zwei US-Interviews, der New York Times und NBC. Für den frühen Abend war bei einer UN-Nebenveranstaltung ein Aufeinandertreffen mit US-Präsident Joe Biden angepeilt. Scholz und Biden eint bisher die Zurückhaltung beim Liefern schwerer Kampfpanzer an die Ukraine. Heute endet die USA-Reise, Morgen früh landet der Regierungsflieger wieder in Berlin; Baerbock bleibt noch vor Ort.
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER