Wenn es nicht so traurig wäre . . . Ein gewisser Robert Habeck machte gestern seinen Sorgen vor „Dauerschäden“ in der deutschen Wirtschaft Luft. „Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte“, warnte der Grünen-Politiker durchaus zu Recht. Leider ist dieser Habeck aber nicht irgendein Oppositionspolitiker, sondern Bundeswirtschaftsminister und hätte es als solcher durchaus in der Hand, den sich sorgenden Unternehmen zu helfen. Doch die Ampel-Parteien um den zögerlichen und nun auch noch coronakranken Bundeskanzler scheinen sich endgültig ineinander verhakt zu haben.
Anders ist es nicht zu erklären, dass nun auch die Konferenz des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten, die sich heute mit dem jüngsten Energiepaket der Bundesregierung beschäftigen sollte, auf kommende Woche verschoben wurde. Der Kanzler drückt sich. So, als könne sich das Gasproblem vielleicht noch von selbst regeln. Dabei ist es mit den rätselhaften Schäden an Nord Stream 1 nun endgültig ein dauerhaftes geworden.
Die Lösung für das Kernproblem liegt so glasklar auf dem Tisch, dass man müde wird, sie ständig zu wiederholen: Weg mit der Gasumlage, her mit einer Deckelung eines Teils des Gas- und Strompreises! Dafür muss die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Anders droht Gefahr für den sozialen Frieden. Übrigens: Den sozialen Ausgleich erreicht man schon durch die Steuerfinanzierung – denn den Löwenanteil Steuern zahlen Gutverdiener.
Mike.Schier@ovb.net