Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Das berichten „Bild“ und das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Aus Ministeriumskreisen hieß es, dass die ursprünglich für Donnerstag geplante Vorstellung des BSI-Lageberichts verschoben werden soll.
Schönbohm steht wegen möglicher Kontakte zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ in der Kritik. Die Verbindung von Schönbohm war zuvor von Jan Böhmermann im ZDF thematisiert worden. Ein Sprecher erklärte, das Innenministerium gehe den Sachverhalten nach und prüfe diese genau. „Alle Optionen werden geprüft.“
Wegen der Bestimmungen des Beamtenrechts kann der Behördenchef nicht einfach entlassen werden. Laut „Bild“ werde nach der Abberufung für Schönbohm so schnell wie möglich eine neue Verwendung und für das BSI ein Nachfolger gesucht.
Der Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ steht wegen der Mitgliedschaft der Berliner Cybersecurity-Firma Protelion in der Kritik. Das Unternehmen firmierte bis Ende März unter dem Namen Infotecs GmbH. Dabei handelt es sich um ein Tochterunternehmen der russischen Cybersecurityfirma O.A.O.Infotecs, die offenbar von einem ehemaligen Mitarbeiter des KGB gegründet wurde. Bereits seit Längerem soll es im Innenministerium Unmut über Schönbohms Rolle im und seinen Umgang mit dem Cyber-Sicherheitsrat geben. Die neuerlichen Vorwürfe und Schönbohms Besuch beim Jubiläum des Vereins haben das Fass nun offenbar zum Überlaufen gebracht.