Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten für eine Reform und Erweiterung der Europäischen Union stark gemacht. „Eine geeinte Europäische Union aus 27, 30, 36 Staaten mit dann mehr als 500 Millionen freien und gleichberechtigten Bürgerinnen und Bürgern kann ihr Gewicht in dieser Welt noch stärker zur Geltung bringen“, sagte der Kanzler in Berlin. „Dass die EU weiter in Richtung Osten wächst, ist für uns alle ein Gewinn.“
Scholz betonte, dass auch die EU selbst sich verändern müsse, um eine Erweiterung zu ermöglichen. Er warb dafür, das Prinzip der Einstimmigkeit für bestimmte Entscheidungen schrittweise abzuschaffen. „Wenn ein geopolitisches Europa unser Anspruch ist, dann sind Mehrheitsentscheidungen ein Gewinn und kein Verlust an Souveränität“, sagte Scholz.
Der EU gehören 27 Staaten an. Es gibt derzeit sieben Beitrittskandidaten. Dazu gehören Albanien, Montenegro, Serbien und Nordmazedonien sowie die Türkei, mit der die Beitrittsverhandlungen aber auf Eis liegen. Im Juni sind die Ukraine und Moldau hinzugekommen.