Italiens neue Regierung

Erstaunliche Signale aus Rom

von Redaktion

VON MIKE SCHIER

Nach der Wahl in Italien herrschte in Europas Hauptstädten helle Aufregung: Mit Giorgia Meloni hatte eine ganz Rechte gewonnen – die Fatalisten des Politbetriebs sahen Italien auf die schiefe Bahn zusteuern. Und die Viktor Orbáns des Kontinents jubilierten offen, dass sich nun auch Rom gegen Brüssel wende. Nach wenigen Tagen im Amt ist es natürlich noch zu früh, die neue Regierung zu bewerten – aber zumindest verdichten sich die Hinweise, dass sich beide Seiten täuschen könnten.

Melonis erstaunlich klare Distanzierung vom Faschismus, ihr Bekenntnis zur EU und die Solidarisierung mit der Ukraine mögen nicht von Herzen kommen, aber sie zeugen von gesundem Realismus. Das angeschlagene Italien braucht Brüssel und vor allem das Geld. In vielen Bereichen könnte Meloni den Zug so weitersteuern, wie ihn der beliebte Vorgänger Mario Draghi aufs Gleis gesetzt hat. Hinzu kommt der einflussreiche Präsident Sergio Mattarella, der seine Macht geschickt einzusetzen weiß.

Wirklich neue Töne dürfte es vor allem in der Migrationspolitik geben. Die harte Haltung gegenüber Hilfsorganisationen ist erst der Anfang. Doch zur Wahrheit gehört: Während sich hierzulande wieder viele echauffieren werden, wird im Mittelmeer das gemacht, was bei uns so schön „Schutz der Außengrenzen“ genannt wird. Das heißt eben auch, nicht alle ins Land zu lassen.

MIke.Schier@ovb.net

Artikel 11 von 11