„Stresstest“ und China

Zu viel deutsche Als-ob-Politik

von Redaktion

VON GEORG ANASTASIADIS

„Dritter Weltkrieg“ nennen manche den Waffengang in der Ukraine. Das klingt ein wenig martialisch, richtig aber ist: Zwischen den globalen Systemen, zwischen West und Ost, zwischen Demokratie und Diktatur ist ein erbitterter Titanenkampf entbrannt, von dessen Ausgang nicht weniger als die künftige Ordnung der Welt abhängt. Gekämpft wird heute weltweit und an allen Fronten: militärisch, technologisch, wirtschaftlich.

Anders als die tapferen Ukrainer müssen die Deutschen zum Glück nicht ihr Leben für die Verteidigung der Freiheit geben. Doch kommen die großen und die kleinen Siege in diesem weltumspannenden Konflikt oft auf vermeintlichen Nebenkriegsschauplätzen daher. Und da lässt schon aufhorchen, dass die Bundesbürger ihren Gasverbrauch im kalten September um mehr als ein Drittel gedrosselt haben. Gleichzeitig sind die Speicher voll. Den Energiekrieg gegen Westeuropa, den Putin schon lange vor Beginn des heißen Kriegs in der Ukraine angefangen hat, indem er die Gaslieferungen systematisch, wenn auch lange unbemerkt drosselte, dürfte Russland verlieren.

Das ist eine gute Nachricht. Man würde sich wünschen, dass die Ampelregierung im Großen genauso konsequent handelt, wie es die Verbraucher im Kleinen tun. Doch da ist es mit der Opferbereitschaft nicht ganz so weit her. Da gibt es noch zu viel Als-ob-Politik und Parteitaktik: Der grüne Wirtschaftsminister Habeck etwa versprach die „vorurteilsfreie Prüfung“ des Weiterbetriebes der Atommeiler – doch jetzt kommt heraus, dass das Ergebnis des angeblichen „Stresstests“ schon lange vorher feststand und abweichende Empfehlungen hoher Ministerialer schlicht ignoriert wurden. Das Ganze war eine lupenreine Shownummer. Und der Kanzler? Der pfeift auf die von ihm selbst ausgerufene „Zeitenwende“ und wiederholt in China die Fehler, die seine SPD 20 Jahre lang im Umgang mit Russland machte. Mit dem Unterschied, dass diesmal die Strafe schneller folgen dürfte.

Georg.Anastasiadis@ovb.net

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