Mathematiker lehren uns: Minus mal Minus ergibt Plus. Ministerpräsidenten lehren uns: Plus und Plus und noch fünfmal Plus draufgestapelt, ergibt ein fettes Minus. Dieser Realität ist auch ein Markus Söder unterworfen.
Seit Amtsantritt hat er viele für sich genommen oft richtige, nachvollziehbare Mehrausgaben veranlasst. Jetzt wieder: Das bayerische Energie-Rettungspaket schließt Lücken und dämpft Härtefälle in einer Zeit wirklich existenzieller Bedrohungen. Die zeitgleich verkündete halbe Milliarde Euro für eine Wasserstoff-Offensive ist, falls sie klug verteilt wird, sogar eine hervorragende Zukunftsinvestition. Ein dezentrales Netz an Wasserstoff-Kraftwerken in allen Landesteilen – das ist die bisher glaubwürdigste Wende in Bayerns russengasfixierter Energiepolitik. Die Wasserstoff-Offensive wirkt gleichzeitig ja auch wie ein Turbo für Erneuerbare. Und verhilft Bayern zu einem Stück mehr Energie-Autarkie.
Das Minus? Es klafft blutrot im Haushalt. Die letzten Eon-Anteile werden zu einem mauen Kurs verhökert, Corona-Schulden umgewidmet, drei Milliarden aus der dahinschmelzenden Rücklage retten fürs Wahljahr den Anschein eines ausgeglichenen Etats. Die Wahrheit ist: Bayern kommt schon jetzt, wo die Steuern noch sprudeln, nicht mehr mit seinen Einnahmen aus. Was davon Söders beidhändige Ausgabewut ist, was alternativlos, was sogar innovativ, verschwimmt für den Bürger.
Christian.Deutschlaender@ovb.net