Paris – Deutschland und Frankreich ziehen ungeachtet jüngster Spannungen in Kernfragen wie der Unterstützung für die vom russischen Angriff auf die Ukraine hart getroffene Republik Moldau an einem Strang. Bei einer Geberkonferenz für die Ex-Sowjetrepublik in Paris sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag zusätzliche deutsche Hilfen in Höhe von gut 32,3 Millionen Euro zu. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte Moldau weitere Hilfen in Höhe von 100 Millionen Euro in Aussicht. Baerbock kam am frühen Abend auch zu einem bilateralen Treffen mit Macron im Élyséepalast zusammen.
Moldau, eines der ärmsten Länder Europas, wurde im Juni wie die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Das Land nahm zu Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hunderttausende Flüchtlinge auf, wovon rund 90 000 weiter im Land sind.
Die deutschen Gelder sollten etwa für die Stärkung erneuerbarer Energien, die Förderung der Energieeffizienz und den Ausbau kommunaler Infrastruktur eingesetzt werden, hieß es von deutscher Seite. Russland hatte angedroht, Moldau den Gashahn zuzudrehen.
Baerbock betonte die europäische Geschlossenheit bei der Unterstützung für Moldau. „Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit noch in einer drohenden Rezession allein. Es ist Putins Absicht, Abhängigkeiten durch Energielieferungen zu erpressen. Doch das wird nicht aufgehen. Moldau hat in der EU Freunde und Partner.“ Von dem Treffen gehe ein wichtiges Signal aus: „Wir werden dem kalten Winter der russischen Aggression und Machtpolitik aus dem Kreml gemeinsame Werte entgegenstellen.“ Moldaus Präsidentin Maia Sandu dankte für die Solidarität.
Baerbock sagte angesichts jüngster Spannungen zwischen Berlin und Paris, es gehe darum, „dass Deutschland und Frankreich gemeinsam einen Takt angeben, wenn es ihn denn braucht“. Bei einem Auftritt mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna betonte sie, man arbeite zusammen, „und zwar nicht, indem einer versucht, die erste Geige zu spielen, sondern indem wir uns gemeinsam ergänzen“. Das zeige: „Wenn Europa zusammenstehen muss, weil unsere Werte, unser Zuhause verteidigt werden müssen, dann spielen wir zusammen.“
Ende Oktober war der deutsch-französische Ministerrat kurzfristig vertagt worden – er soll nun Ende Januar nachgeholt werden. Dass Macron Baerbock empfing, wurde auch als Zeichen gesehen, um die Beziehungen wieder in Schwung zu bringen.