IN KÜRZE

Schüsse in Essen: Verdächtiger in Haft Munitionsmangel bei der Bundeswehr Mehr Wohngeld für mehr Menschen Maaßen will die Werteunion führen

von Redaktion

Nach Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen ist ein Deutsch-Iraner in den Blick der Ermittler geraten. Bereits seit einer Woche sitzt der 35-Jährige in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte. Festgenommen wurde er wegen einer anderen Tat: Mitte November soll er versucht haben, einen Mann als Mittäter zu einem Brandanschlag auf die Synagoge in Dortmund anzustiften. Dieser lehnte ab und ging zur Polizei.

Das Kanzleramt will mit Fachleuten aus der Rüstungsindustrie über die Krise bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr beraten. „Es wird ein Gespräch mit ausgewählten Vertretern der Rüstungsindustrie auf Beamtenebene geben“, sagte eine Regierungssprecherin. Sie widersprach Berichten, wonach es am Montag einen „Munitionsgipfel“ geben werde. Die Bundeswehr leidet unter dramatischem Munitionsmangel, weil jahrelang zu wenig bestellt wurde.

Der Bundesrat hat einer umfassenden Reform des Wohngeldes zugestimmt. Dadurch kommt die Sozialleistung ab 2023 mehr Menschen zugute und fällt außerdem höher aus: Statt zuletzt rund 600 000 Haushalte sollen künftig etwa zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld haben. Die durchschnittliche Höhe soll von zuletzt 180 Euro deutlich auf etwa 370 Euro monatlich steigen.

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will Vorsitzender der rechtskonservativen Werteunion werden. Der 60-Jährige werde sich im Januar auf einer Bundesmitgliederversammlung zur Wahl stellen, teilte der Verein mit.

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