Auf den Fall der mutmaßlich hochkorrupten EU-Griechin Eva Kaili folgen die üblichen Reflexe: Empörung, Bestürzung, Verweis auf „Einzelfall“, dann eilig zurück zum Alltag. War da was? Ja, da war was, da ist was faul. Die Affäre Kaili taugt nicht dazu, das Konstrukt EU in den Dreck zu ziehen – aber sie verstärkt das Image-Problem, das Europas Institutionen beharrlich leugnen.
Der öffentliche Eindruck ist, dass Kontrolle und Spardruck dann fehlen, wenn’s um die eigenen Töpfe geht. Der Riesen-Erfolg, dass die EU wächst und zusammenrückt, wird leider begleitet durch ein Ausufern der Posten in mehreren Institutionen. Im Großen sind das die wuchernden (teils abstrus hoch bezahlten, national steuerbefreiten) Beamtenstellen; heuer übrigens mit 6,9 Prozent Gehaltsplus. Im Kleinen ist es Selbstbedienung wie der dank Kaili beleuchtete Fakt, dass sich das Parlament die obszöne Zahl von 14 Vize-Präsidenten gönnt. Oder in der Kommission die Nationalismen beim Zuteilen der EU-Kommissare, egal für was, Hauptsache 27 Stück.
Schwarze Schafe wird es immer geben, in der EU und anderswo. Was glühende Europäer aber endlich verstehen müssten: Ihre Image-Krise werden die EU-Institutionen (und die Mitgliedsstaaten) nur dann überwinden, wenn sie sich zu einer starken, schmerzhaften Verschlankung durchringen. Bisher deutet nichts darauf hin.
Christian.Deutschlaender@ovb.net