VON MIKE SCHIER
Nein, allzu große Erkenntnisse sind eigentlich nicht zu erwarten, die Versäumnisse sind längst hinreichend dokumentiert: Die Bahn hat sich beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke völlig verkalkuliert, während die Staatsregierung jahrelang mit einer erschreckenden Melange aus Gleichgültigkeit und Feigheit vor dem öffentlichen Aufschrei dabei zusah, wie Milliarden Euro an Steuergeldern verplant wurden. Der Opposition geht es mit ihrem Untersuchungsausschuss allein darum, das Thema bis 8. Oktober 2023 am Köcheln zu halten.
Mit viel Trara hatte Horst Seehofer 2018 ein Super-Verkehrs- und Bauministerium geschaffen, aber super war daran eigentlich nur die Geschwindigkeit, mit der die Drehtür zum Ministerbüro rotierte. Ilse Aigner, Hans Reichhart, Kerstin Schreyer und jetzt Christian Bernreiter – vier Politiker führten das Haus in vier Jahren. Kurios: Erst Bernreiter, als Landrat aus Niederbayern in der Sache quasi politischer Quereinsteiger, schlug Alarm und verlangte eine ehrliche Bestandsaufnahme. Ausgerechnet er wird im Wahlkampf nun am meisten auf die Mütze bekommen. Nicht ganz fair.
Die anderen Kurzzeitminister kann man natürlich vorladen und bloßstellen. Ob’s viel bringt? Aigner verwaltete zum Auftakt sechs Monate lang eine Ministeriums-Baustelle. Reichhart ist heute Landrat in Günzburg, Schreyer wurde von Markus Söder abgesägt. Spektakulärer wird sicher der Auftritt des Politrentners Seehofer – und vielleicht auch der von Söder selbst, als ehemaliger Finanzminister ja auch ein bisschen fürs Steuergeld zuständig. Möge der Wahlkampf beginnen!
Mike.Schier@ovb.net