VON GEORG ANASTASIADIS
Eine Weihnachtsüberraschung besonderer Art hat in den vergangenen Tagen Taiwan erlebt. Mit dutzenden Kampfjets drang die Volksbefreiungsarmee des Nachbarn China in den Luftraum der Insel ein. Es war die bislang größte Grenzverletzung durch die chinesische Luftwaffe. Mit seinem aggressiven Manöver wollte das Regime in Peking offenbar von den dramatischen Szenen in den Kliniken des Landes ablenken. Das katastrophale Corona-Management der kommunistischen Partei dürfte in den nächsten Wochen Millionen Menschen das Leben kosten.
Das Säbelrasseln zeigt, wie gefährlich die Clique um Diktator Xi ist – und wozu sie in der Lage ist, wenn sie unter Druck gerät. Umso fassungsloser macht die Naivität, mit der sich Deutschland erneut als geopolitischer Geisterfahrer betätigt. Ein neuer Report der dänischen Telekommunikationsberatung Strand Consult offenbart, in welch massivem Umfang Deutschland sich – allen gegenteiligen Schwüren zum Trotz – beim Ausbau seines 5G-Netzes an Pekings Machthaber ausliefert, während andere EU-Länder längst reagiert haben. Der ungebremste Einsatz von Komponenten des Netzwerkausrüsters Huawei könnte Deutschland schon bald zum wehrlosen Opfer chinesischer Spähangriffe machen, so wie es sich zuvor durch die Nordstream-Pipeline zum Opfer russischer Energieerpressung gemacht hat. Und wie in der Ukraine erscheinen am Horizont schemenhaft die Konturen des nächsten großen Krieges, der unser Land völlig unvorbereitet treffen kann.
Oppositionsführer Friedrich Merz berührt deshalb einen wunden Punkt der Ampelregierung, wenn er von ihr und ihrem Kanzler „mehr Führungsverantwortung“ verlangt. Es wäre unverzeihlich, wenn Europa in die nächste Falle tappt, weil sich sein mächtigstes Land zur Geisel einer anderen gewaltbereiten Diktatur macht. Hat Scholz aus Merkels schlimmen Fehlern wirklich so wenig gelernt?
Georg.Anastasiadis@ovb.net