IN KÜRZE

Habeck: Russland auf Weg zur Niederlage „Differenzierung“ bei Praxisübernahmen Putin verschärft Strafen für Sabotage Kampfansage an Erdogan Südkorea droht mit Konsequenzen

von Redaktion

Im Krieg gegen die Ukraine steuert Russland nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf eine militärische Niederlage zu. „Niemand hätte gedacht, dass das Jahr 2022 so endet“, sagte der Grünen-Politiker. „Putin verliert diesen Krieg auf dem Schlachtfeld.“ Das liege daran, dass die ukrainische Armee Waffen von Europa, den Nato-Ländern und den USA bekommt und sie diese Waffen „geschickt und strategisch, klug und heldenhaft“ einsetze.

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, den Kauf von Arztpraxen durch Finanzinvestoren nicht generell zu verbieten. „Wir müssen das differenziert betrachten“, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auf der einen Seite gebe es ganz offensichtlich Ärzte, die lieber in einer Anstellung arbeiteten. Andererseits werde es kritisch, wenn diese Mediziner unter hohem Renditedruck stünden.

In Russland wird die Strafe für Sabotageakte und Unterwanderung der sozialen Ordnung auf bis zu lebenslange Haft verschärft. Kremlchef Wladimir Putin unterzeichnete gestern die entsprechenden Änderungen. Bestraft werden können demnach nicht nur Sabotageakte selbst, sondern auch die Finanzierung, das Werben und die Vorbereitung von Staatsstreichen und anderen „subversiven Handlungen“.

Die türkische Opposition gibt sich trotz zunehmenden politischen Drucks zuversichtlich, dass sie Präsident Recep Tayyip Erdogan im neuen Jahr nach 20 Jahren an der Macht ablösen wird. Die Menschen hätten genug von Erdogan. „Sie sagen, es reicht. Du bist müde geworden, zieh dich zurück. Es wird eine neue Ära beginnen“, sagte der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu. Die Menschen in der Türkei sehnten sich nach Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit.

Nach dem Flug mehrerer nordkoreanischer Drohnen über die innerkoreanische Grenze will sich Südkorea militärisch besser wappnen. „Um Frieden zu erreichen, müssen wir gewaltige Kriegsvorbereitungen treffen“, sagte Präsident Yoon Suk Yeol. Der Süden müsse dafür sorgen, dass Pjöngjang „begreift, dass Provokationen immer harte Konsequenzen nach sich ziehen“.

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