Gut ein Jahr konnte das liberale Israel durchatmen – dafür sind die Sorgen jetzt größer denn je. Benjamin Netanjahu ist zurück an der Macht, gestützt von einer Ultrarechts-Koalition, in der sich gruseligstes Gedankengut sammelt. Beobachter sprechen von rassistischen, homophoben, religiös-fanatischen Elementen. Manche warnen angesichts dessen, Israel sei auf dem Weg zu einem Gottesstaat.
Man kann Letzteres für übertrieben halten, sollte die von vielen Seiten vorgebrachte Sorge um den inneren Zustand der einzigen Demokratie in der Region aber nicht einfach abtun. Die Alarmzeichen sind gut sichtbar: Wer, wie angekündigt, die Justiz schwächen will, ist zweifelsohne auf einem illiberalen Kurs. Dass die sensiblen Zuständigkeiten für den Siedlungsbau und die Polizei in den Händen zweier nationalistischer Ideologen liegen, lässt für den israelisch-palästinensischen Konflikt nichts Gutes vermuten. Hinzu kommt: Ein militärischer Konflikt mit dem aufgekratzten Regime in Teheran wird wahrscheinlicher.
Netanjahu, der das Amt des Regierungschefs auch als Versicherung im Korruptionsprozess gegen ihn begreift, hat sich auf ein gefährliches Spiel eingelassen. Sein Pakt mit den National-Religiösen mag ihm die Macht sichern. Aber er gefährdet Israels Stabilität – und seine Demokratie.
Marcus.Maeckler@ovb.net