Als der Kanzler kürzlich nach Peking reiste, gab ihm die Außenministerin öffentlich Ratschläge. Aufschlussreich war das, weil es zeigte, wie uneins sich die Ampel mit Blick auf die China-Politik ist: Olaf Scholz will Beinfreiheit, Annalena Baerbock einen straffen, wertebasierten Kurs. Zudem überraschte Robert Habeck die Koalition mit einem Vorstoß, um die Wirtschaft unabhängiger zu machen. Viele Stimmen, keine Linie. Das zeigt sich auch im Ringen um eine Sicherheitsstrategie, in dem Peking ein Knackpunkt ist.
Dabei gibt es kein Erkenntnisproblem: Dass Abhängigkeiten auf ein notwendiges Maß reduziert werden müssen, ist eine der großen Lektionen des endenden Jahres. Das machthungrige, regional zunehmend aggressive Land ist systemischer Rivale und wirtschaftlicher Wettbewerber, bei großen globalen Fragen wie dem Klimawandel notwendigerweise aber auch Partner. Eine neue, von Selbstbewusstsein getragene Balance zwischen diesen Dimensionen zu finden, ist das Kunststück, das Berlin nicht hinbekommt.
Die Zeitenwende lässt leider auch in diesem Punkt auf sich warten. Wie fahrlässig. Es ist dringend nötig, dass Deutschland seine Interessen gegenüber Peking definiert und Bedingungen für Kooperation festlegt. Keine Option ist, sich wie bisher durchzuwuseln und im Übrigen auf die USA zu zeigen, die den Sicherheits-Schwerpunkt klar auf den asiatischen Raum gelegt haben.
Marcus.Maeckler@ovb.net