IN KÜRZE

Polizei-Software soll sich verzögern Frankreich liefert Ukraine Panzer Ex-Nato-Chef stärkt Taiwan den Rücken Scholz plant Auto-Gipfel

von Redaktion

Die Prüfung der neuen Analyse-Software für die bayerische Polizei dauert länger als veranschlagt. Entsprechende Informationen unserer Zeitungsgruppe bestätigte das Landeskriminalamt. Das Programm der umstrittenen US-Firma Palantir soll von den Ermittlern erst genutzt werden, wenn klar ist, dass es keine Hinweise auf Sicherheitslücken, Hintertüren oder Verletzungen von Sicherheitsstandards gibt. In Bayern soll das Programm „Verfahrensübergreifende Recherche- und Analysesystem (VeRA)“ heißen und als Suchindex für alle Datenbanken der Polizei zum Einsatz kommen – bei Ermittlungen wegen schwerer Kriminalität, Terrorismus oder Mord, aber auch bei Bandendiebstählen und Kinderpornografie.

Frankreich will der Ukraine „leichte Kampfpanzer“ liefern. Das habe der französische Staatschef Emmanuel Macron seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj zugesagt, teilte der Élyséepalast am Mittwoch nach einem Telefonat der beiden Präsidenten mit. Bei dem Panzer soll es sich um den Spähpanzer AMX-10 RC handeln. Der Radpanzer mit Kanone wird vor allem zur Aufklärung eingesetzt. Wie viele Panzer Frankreich der Ukraine bis wann übergeben will, war zunächst noch unklar. Es ist das erste Mal, dass Panzer westlicher Bauart an die ukrainischen Streitkräfte geliefert werden“, zitierten französische Medienberichte den Élyséepalast.

Taiwan muss nach Ansicht des früheren Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen seine Zukunft selbst bestimmen können. Bei einem Empfang durch Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh sagte er , Taiwan sei ein „Leuchtturm der Freiheit“ und gehöre „zur Familie der Demokratien“.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vertreter der Autoindustrie planen ein Spitzentreffen. Unter anderem nimmt Mercedes-Chef Ola Källenius an den Gesprächen am Dienstag im Kanzleramt teil. Themen seien Klimaschutz und Elektrifizierung, autonomes Fahren und die Widerstandsfähigkeit von Lieferketten. Laut „Spiegel“ sollen auch die Chefs von VW und BMW – Oliver Blume und Oliver Zipse – teilnehmen, dazu IG-Metall-Chef Jörg Hofmann und mehrere Minister.

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