Bewegung im Machtkampf

von Redaktion

US-Republikaner McCarthy zieht einige Gegner auf seine Seite

Washington – In dem historisch langen Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament hat sich das Blatt für Kevin McCarthy gewendet. Der Republikaner schaffte es am Freitag, mehr als ein Dutzend seiner parteiinternen Gegner in weiteren Wahlgängen auf seine Seite zu ziehen. In elf Wahlgängen zuvor hatten ihm bis zu 20 Rebellen vom rechten Rand die Gefolgschaft verwehrt und für alternative Kandidaten gestimmt.

Dem 57-Jährigen fehlten zwar immer noch die nötigen Stimmen, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Seine Beharrlichkeit könnte sich nun aber ausgezahlt haben. Es war das erste Mal in der nun vier Tage andauernden Abstimmung, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben. Am Freitagnachmittag (Ortszeit) stimmten die Abgeordneten dafür, die Sitzung für einige Stunden auszusetzen.

„Wir werden Fortschritte machen, wir werden Sie schockieren“, hatte McCarthy vor Beginn der Sitzung gesagt. Er hatte hinter den Kulissen mit den Rebellen verhandelt und weitgehende Zugeständnisse gemacht. Der Republikaner war den radikalen Abgeordneten bereits zuvor weit entgegengekommen und hat sich auch erpressbar gemacht. Die Republikaner haben in der Kammer nur eine knappe Mehrheit. McCarthy bräuchte daher fast alle Stimmen seiner Kollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden.

Die Parteirebellen, meist glühende Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress. Damit würde ihre Macht im Parlament gestärkt. „Vor allem aber scheinen McCarthys hartnäckigste Gegner darauf aus zu sein, ihn zu Fall zu bringen“, urteilte die „New York Times“. Sie haben McCarthy den Wahlsieg verwehrt und ihn öffentlich bloßgestellt.

Besonders bemerkenswert ist, dass Ex-Präsident Trump McCarthy unterstützt. Seine Appelle liefen aber ins Leere. Das zeigt auch, wie zerrissen die republikanische Partei ist.

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