Es ist ja nicht so, dass die FDP kein Leid gewohnt wäre. Gerade beim Dreikönigstreffen mussten die Liberalen stets ihre geschundene Seele pflegen. Die schlimme Brüderle/Rösler-Phase, die Zeit in der außerparlamentarischen Opposition. Auch über dem diesjährigen Treffen – obwohl endlich wieder als Regierungspartei – waberte ein gehöriger Hauch von Krise. Die letzten Landtagswahlen waren dürftig, die Prognosen für 2023, auch in den Flächenländern Bayern und Hessen, sind nicht besser.
Nur selten hat das regionale Gründe. In Bayern gehört der umtriebige FDP-Fraktionschef Martin Hagen zu den Aktivposten einer bequemen Opposition. Nein, es ist die Bundespolitik, die die Wähler wieder mit der FDP hadern lässt – und die Partei mit sich selbst. Natürlich hat man sich SPD und Grüne nicht als Partner ausgesucht. Aber kein verstimmter FDPler sollte meinen, bei einem Koalitionsbruch würden die Wahlergebnisse besser.
Christian Lindner hat den Dauerspagat in seiner Rede ganz gut umschrieben. Man werde weiter in „fröhlicher Penetranz“ liberale Vorschläge unterbreiten, um sich treu zu bleiben. Gleichzeitig wolle man regieren. Gestalten! Der Ansatz ist richtig, nur die Umsetzung hakt. Durch den Dauerstreit rücken Erfolge der Ampel in den Hintergrund. Und die FDP selbst hat beim Gestalten in den Ressorts Verkehr, Digitalisierung und Bildung viel Luft nach ob. Und Lindner? Der muss seinen Krisenhaushalt verwalten. Es bleibt schwierig.
Mike.Schier@ovb.net