Ja, Friedrich Merz mag etwas zugespitzt formuliert haben: Der CDU-Vorsitzende schilderte bei Markus Lanz das Phänomen, dass bei einigen Kindern vorwiegend arabischer Migranten die Lehrerinnen schon im Grundschulalter ein Problem mit der Akzeptanz hätten. Und dass daraus später, wenn diese Kinder dann 15 oder 16 Jahre alt seien, mitunter ein gesellschaftliches Problem entstehe, diesmal bei der Akzeptanz des Rechtsstaats. Fast beiläufig schleuderte er ein „die kleinen Paschas“ in den Raum.
Jetzt ist die Aufregung groß, die ultimative Keule wird ausgepackt – nicht nur Grüne werfen Merz Rassismus vor. Aber ganz ehrlich: Jeder, der schon mal abends mit der Münchner U-Bahn nach Neuperlach oder im Hasenbergl unterwegs war, weiß, was Merz meint. Und dabei geht es keineswegs um „die Ausländer“, sondern um eine kleine, aber leider laute Gruppe, die dem Staat und seinen Bürgern Ärger macht. Das muss man offen diskutieren können, wenn man nicht will, dass Szenen wie in den Silvesternächten von Köln (2015) oder Berlin (2023) zur Normalität werden oder dass Clans Parallelgesellschaften errichten. Wer hier lebt, muss nicht am Schulhof deutsch sprechen – aber er muss Grundregeln der Gesellschaft akzeptieren. Das einzufordern ist kein Rassismus.
Um beim Beispiel München zu bleiben: Hier liegt der Anteil an Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund weit jenseits der 40 Prozent. Und trotzdem klappt das Zusammenleben viel besser als anderswo, was vor allem an sozialen Faktoren wie Bildung und Arbeitsmarkt liegt. Aber eben auch daran, dass der Staat Härte zeigt, wenn es mal notwendig ist.
Mike.Schier@ovb.net