München – Optisch läuft diesmal alles glatt. Christine Lambrecht liefert stimmige Bilder, sie ist im Kreise von Bundeswehrsoldaten zu sehen, bei der Essensausgabe, vor einem Panzer. Was man halt so macht, wenn man als Verteidigungsministerin die Truppe besucht, in diesem Fall die Schnelle Eingreiftruppe, im Nato-Jargon VJTF. Im sächsischen Marienberg informiert sich die SPD-Politikerin über die Leistungsfähigkeit zweier Kompanien. Sie sind mit dem Schützenpanzer Marder ausgerüstet und als Teil der VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) in erhöhter Einsatzbereitschaft.
Die Einheiten sind in den öffentlichen Fokus gerückt, seit Lambrecht vor wenigen Wochen eine Einsatzverpflichtung des moderneren Schützenpanzers Puma wegen technischer Defekte gestoppt hat. Nun übernehmen zwei Kompanien des Panzergrenadierbataillons 371 mit ihren Mardern den Beitrag zur Eingreiftruppe. 400 Soldaten sowie Unterstützungskräfte stehen bereit.
Für das Puma-Debakel konnte die Ministerin, seit Monaten in der Dauerkritik und seit ihrer verunglückten Neujahrsvideobotschaft ganz besonders, im Grunde nichts, doch es fügt sich in eine Reihe von Pannen. Und es passt irgendwie, dass es in Marienberg nicht nur um die Marder geht, die dank ihrer Einsatzfähigkeit immerhin die Bundeswehr vor einer noch größeren Blamage bewahren. Spannender ist trotzdem die Frage, wie es mit den Leopard-2-Panzern weitergeht.
Die ohnehin lebhafte Debatte über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine hat mit der Ankündigung Polens, beim Leopard 2 den ersten Schritt zu machen, noch mehr Fahrt aufgenommen. Die Weitergabe von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion an Dritte muss von der Bundesregierung genehmigt werden. Aus Sicht von Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sollte das nur eine Formalie sein. Deutschland solle sich „nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen“, sagte er. „Unabhängig davon, welche Entscheidung Deutschland trifft.“ Bisher gebe es „keinerlei“ Anfragen dazu, sagte Lambrecht.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit nannte es zuletzt „nicht sehr wahrscheinlich“, dass sich die abwartende Haltung in der Leopard-Frage vor dem Treffen der Ramstein-Gruppe (zu der die 30-Nato-Staaten und weitere Ukraine-Unterstützer zählen) Ende nächster Woche noch ändert. Doch der Druck wächst. Am Donnerstag signalisierte Finnland Bereitschaft, der Ukraine Leopard-2-Panzer zu überlassen. Sollte es ein europäisches Vorgehen geben, werde auch ein Beitrag Finnlands benötigt, sagte Präsident Sauli Niinistö. Allerdings könne der nur klein sein, weil sein Land an Russland grenze und noch nicht in der Nato sei.
Lambrecht wies immerhin darauf hin, dass man stets bereit sei, sich auf veränderte Situationen einzustellen. Vorerst bleibt es aber bei der Lieferung von 40 Mardern. MARC BEYER